1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle
Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des
Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden
bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. " DRS-SYSTEMS"
ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich
aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder
zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen
alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2. Angebot
Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und
technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind
möglich. Der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine
Gültigkeit.
3. Lieferung und Zahlung
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von " DRS-SYSTEMS
" sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Es gibt keine
Mindestbestellmenge. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen,
sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren
Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag
berechnet. Bitte beachten Sie, dass wir bei Wahl einer unversicherten
Versandart kein Risiko für Verlust oder Teilverlust der Ware übernehmen.
4. Lieferzeiten
Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir
nicht) kommt innerhalb von 4 Werktagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung
nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die
Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt,
Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu
vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der
Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit
Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich
der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.
Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder
unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag
zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate
überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw.
Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind,
sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass ein gesetzlicher Vertreter der Firma
" DRS-SYSTEMS " vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
5. Kaufrücktritt bzw. Warenrücksendungen
Der Käufer hat das Recht, den Vertrag entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen (innerhalb von zwei Wochen) ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) zu widerrufen.
Die Frist beginnt frühestens mit dieser Belehrung spätestens mit Erhalt der Ware. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Widerrufs.
Mit der fristgerechten Ausübung des Widerrufsrechts wird der Vertrag aufgelöst und bereits erbrachte Leistungen sind nach Erhalt der Ware dann zurückzugewähren.
DRS-SYSTEMS behält sich bei Rückgabe beschädigter oder benutzter Ware vor, Wertersatz zu verlangen, soweit diese Verschlechterung der Ware nicht ausschließlich auf ihre Prüfung –
wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Den Werteverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als „neu“ verkauft werden kann, hat der Käufer zu tragen.
Das Widerrufsrecht ist in folgenden Fällen ausgeschlossen.
1. Sie haben in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt/ Bestellungen durch Unternehmer.
2. Sonderanfertigungen (Unikate) und Waren die auf kundenspezifische Angaben und Bedürfnisse angefertigt werden.
3. Waren die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
4. Waren die gesondert für den Kunden bestellt und oder zusammengestellt werden müssen.
5. Software von Datenträger (z.B. CD,DVD etc.) die vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
6. Bei der Form von Versteigerungen (§ 156 des BGB).
Der Widerruf ist zu richten an: DRS-SYSTEMS, Diestedder Str.7, 59302 Oelde, oder per E-Mail: info@drs-systems.de
Bei einer Rücksendung einer Warenlieferung , deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, hat der Käufer die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellung entspricht.
Bei berechtigtem Widerruf ist die Ware in Originalverpackung und vollständig an uns zurückzusenden.
Auch ist der Käufer verpflichtet den für uns günstigsten Versandweg zu nutzen.
Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen.
Die Versandkosten und Gebühren einer Rücksendung aus dem Ausland sind zu Lasten des Käufers.
6. Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch " DRS-SYSTEMS
" auf den Käufer über.
7. Garantie bzw. Gewährleistung
" DRS-SYSTEMS" gewährleistet, dass die verkaufte
Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und
Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und
Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb
von 10 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso
versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel.
Gesetzliche Gewährleistung beginnend mit Auslieferung beim Käufer. Bei
Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der
reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend
frankiert, eingeschickt werden. Wir behalten uns das Recht vor, Sie direkt an
den Hersteller zu verweisen. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den
normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der
Kunde die gelieferte Ware verändert oder beschädigt. " DRS-SYSTEMS "
hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung.
Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden
Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch
auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB. Garantie bzw. Gewährleistung
bei Leistungssteigerungen, ausschließlich auf den gelieferten Tuningchip. Für
Mängelfolgeschäden, für die Verletzung von Schutz- u. Sorgfaltspflicht
gegenüber Dritten, haftet " DRS-SYSTEMS " bloß bei Vorsatz und
auffallender Sorglosigkeit (qualifiziert grober Fahrlässigkeit).
8. Haftung für allfällige Schäden, Folgeschäden bzw. Produkthaftung
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass in unserem
Lieferumfang keine Haftung auf allfällige Schäden bzw. Folgeschäden (z.B.
Einbauschäden, Motorschäden, usw.) übernommen werden! Eine Ersatzpflicht nach
dem Produkthaftgesetz oder aus anderen Bestimmungen abgeleiteten
Produkthaftungsansprüche für Sachschäden am Kfz bzw. sonstigen Gegenständen
oder Personen, ist ausgeschlossen. Jedoch hat der Kunde die Möglichkeit z.B.
bei der Fa. Pro-Car oder Tune Garant über Garantievertriebssysteme eine Zusatzversicherung
für z.B. Motor, Getriebe und Antriebswelle laut dessen Garantiebestimmungen
(spätestens bei der Bestellung des Tuningchips) abzuschließen! Chipeinbau kann
zu Verlust der Werksgarantie und der Gewährleistungspflicht des
Fahrzeugherstellers führen. Dem Besteller ist bekannt, dass der Einsatz und die
Nutzung eines Tuning-Chips (oder die Leistung erhöhende elektronische Bauteile)
zum Erlöschen der allgemeinen Betriebserlaubnis führt und daher das KFZ. nicht
im öffentlichen Straßenverkehr benutzt werden darf. " DRS-SYSTEMS "
übernimmt keine Haftung für Schäden, die im öffentlichen Straßenverkehr
entstehen, wenn der Tuning-Chip (oder andere elektronische Bauteile zur
Leistungserhöhung) in dem Fahrzeug verbaut wurde. Die Leistungssteigerung von
Kfz erfordert eine Neutypisierung! Der Käufer verpflichtet sich den Ausschluss
der Haftung gem. Produkthaftgesetz bei Weiterveräußerung der Ware
einschließlich dieser Bestimmungen zu überbringen
9. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der
Firma " DRS-SYSTEMS ".
10. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir
darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten
mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden.
Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
11. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz
von " DRS-SYSTEMS ". Es gilt ausschließlich das Recht der
Bundesrepublik Deutschland.
12. Zusatz- Urheberrecht & Copyright
Jegliche Konzepte, Ideen und Entwicklungen die durch DRS-SYSTEMS in Zusammenhang mit der angebotenen Service-Leistung hervorgehen,
sind ausschliesslich geistiges Eigentum von DRS-SYSTEMS und stehen unter dem Urheber- und Copyrightschutz.
Die unautorisierte Verwendung des geistigen Eigentums bzw. Dienstleistungen durch Kunden und Dritter, werden von DRS-SYSTEMS durch den Rechtsweg haftbar gemacht.
Jede Vervielfältigung, Manipulation, Veröffentlichung oder andere Übertragung von bereitgestelten Inhalten der Webseite ist verboten.
Rechtliche Schritte gegen den Verursacher der Urheberverletzung bzw. Copyrightschutzes vorgenommen.
Die Verwendung und Weitergabe spezifischer Daten kann nur durch ausdrückliche Zustimmung von DRS-SYSTEMS autorisiert werden.
Stand 29.10.2003
© DRS-Systems
Inh. Andreas Brand
